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Ausgabe #62 - Juni 2008

Editorial der Ausgabe Juni 2008 (#62)

Liebe Leserinnen und Leser,
wie bereits in der letzten Ausgabe angekündigt und wie sicher auch optisch leicht feststellbar, hat nunmehr beim FreibÄrger ein Umbruch stattgefunden. Nach 61 Ausgaben hat die alte Redaktion aufgehört und wir übernehmen als neues Redaktionskollektiv die Herstellung der Zeitung. In diesem Zusammenhang möchten wir uns bei der bisherigen Redaktion dafür bedanken, dass sie uns die Möglichkeit gibt die Zeitung fortzuführen. Wir wollen in Zukunft einerseits an die Tradition des FreibÄrgers anknüpfen und uns weiterhin mit den jeweils aktuellen Entwicklungen des lokalen Lebens in und um Freiberg, auseinander setzen. Dabei soll der FreibÄrger ein Forum bleiben, das die örtlichen Aktivitäten von Nazis verfolgt und dokumentiert. Ausdruck dafür ist beispielsweise, dass wir die wieder verstärkten Aktivitäten Günther Deckerts, des ehemaligen NPD-Vorsitzenden, in Gränitz, einem Dorf in der Nähe Freibergs zum Thema der Ausgabe erkoren haben.

Cover der Ausgabe #62 des FreibÄrger

Cover der Ausgabe #62 des FreibÄrger

Inhalt

Thema
Das Deutsche Haus
“Keine Geschäfte mit Nazis”
Mehr als nur Privatbesitz

Politics
Die Gecekondus als Teil des türkischen Gesellschaftsvertrages
Shrinking Cities in Eastern Europe
“Stadtumwandlung” in Istanbul
Schauplatz Stadtumbau Ost?
Antifaratschlag
FREIstaat oder ÜBERWACHUNGSstaat?

Antifa
Pressemitteilung
Chronik rechter Gewalt
“Jetzt re(i)chts in Sachsnitz!” - Comic gegen Nazis

Lokales
Bitte antreten

Kultür
Terminkalender

Die Ausgabe als PDF

Die Gecekondus als Teil des türkischen Gesellschaftsvertrages

Der Urbanisierungsprozess als nicht abgeschlossene Modernisierung und die paradigmatischen Schwierigkeiten bei der Beurteilung dieses Prozesses1

Einmal mehr lässt sich eine Phase konstatieren, in der wir uns mit den Begriffen der Neuerrichtung der Stadt und der Stadtumwandlung konfrontiert sehen.
Wie jedes Mal, so ist es auch dieses Mal, als würden wir uns einer solchen Anordnung das erste Mal gegenübersehen: Ohne zu fragen, warum wir mit einer solchen Frage immer wieder konfrontiert sind (wie Kapitalismus, ökonomische Probleme, Wohnungsfrage, Grundeigentumsraub, Dienstleistungen der Gemeinden usw.), diskutieren wir nicht die Ursache des Problems, sondern nur deren Oberfläche.

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“Keine Geschäfte mit Nazis”

Interview mit Jens Merler von der Kampagne “Keine Geschäfte mit Nazis – Der NPD den Boden entziehen”

TL: Kannst du uns die Kampagne kurz vorstellen und uns beschreiben, was euch dazu bewogen hat, sie zu gründen?

JM: Wir wollen der NPD die Grundlage für ihre auf Jahre und Jahrzehnte angelegte Strategie der Ideologieverbreitung nehmen, indem wir den Ankauf von Grundstücken und Objekten durch die NPD verhindern. Gegründet hat sich die Kampagne im Jahr 2005, als eben dies Ziel der NPD war: Ein “Veranstaltungszentrum für Mitteldeutschland” zu etablieren, bevorzugt in Sachsen bzw. in Dresden.

TL: Was habt ihr bis jetzt mit eurer Arbeit erreicht und wo lagen die Schwerpunkte?

JM: Erreicht haben wir, dass AnwohnerInnen und Öffentlichkeit genauer hingeschaut haben, als die NPD in Dresden-Pappritz das Grundstück mit der Tennishalle kaufen wollte. Wir haben danach auch zwei Demonstrationen dort gemacht, als das Deutsche Stimme Pressefest 2006 und das JN-Sachsenfest 2007 auf dem Gelände stattfanden. Letztlich konnte es sich die NPD zwar nicht leisten, es zu kaufen, aber es ist eine Bürgerinitiative entstanden, die auch weiterhin aktiv geblieben ist.

Zweiter Schwerpunkt war die NPD-Landeszentrale mit Bürgerbüros im Dresdner Lockwitzgrund. Das Gebäude dafür hatte die NPD gemietet, musste es inzwischen aus finanziellen Gründen aufgeben. Auch hier haben wir daran gearbeitet, dass sich die AnwohnerInnen positionieren und dass öffentlicher Druck auf den Vermieter ausgeübt wird.

Momentan beteiligen wir uns auch an größer angelegten Aktionen. Beispielsweise an der Verhinderung des NPD-Bundesparteitages, was letztes Jahr bereits gelungen ist. Im Mai geht es dafür jetzt in die zweite Runde.

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“Stadtumwandlung” in Istanbul

In Istanbul werden derzeit von türkischer Regierung und Stadtverwaltung unter der Bezeichnung “Stadtumwandlung” Stadterneuerungsprojekte durchgeführt. Zwar ist in vielen der betroffenen Stadtteile eine Sanierung aus Gründen unzureichender Infrastruktur, des Erdbebenschutzes oder des Denkmalschutzes dringend erforderlich. Die Art der Realisierung der Erneuerungspolitik dient jedoch hauptsächlich den Profitinteressen eines Bündnisses von Stadtverwaltung, Regierung und Projektgesellschaften, die versuchen sich die oft hervorragende örtliche Lage der Viertel zunutze zu machen.

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Schauplatz Stadtumbau Ost?

Wachstum ist auch in Sachsen nicht mehr der alleinige Schlüssel für eine zukunftsfähige Entwicklung. Der demografische Wandel und die Deindustrialisierung haben besonders Mittel- und Kleinstädte getroffen. Ihre Bevölkerung nimmt wie im gesamten Freistaat beständig ab. Sachsen verlor seit 1990 bisher ca. 12% seiner Einwohner. Aktuelle demografische Hochrechnungen halten einen Bevölkerungsschwund von bis zu weiteren 10% bis 2030 für möglich. Der Umgang mit den derzeit ca. 370.000 leerstehenden Wohnungen im Freistaat erweist sich als eine der größten städtebaulichen Herausforderungen der Neuzeit. Vom Schrumpfen der Städte ist nunmehr auch in Sachsen die Rede, plötzlich drängt die Zeit, radikaler und vor allem zügiger Abriss wird gefordert; in immer mehr sächsischen Städten sind die Abrissbagger bereits in den Innenstädten angekommen, vielen droht ein nachhaltiger Funktions- und Identitätsverlust. Die momentane Schrumpfung hat chaotische Züge und verläuft längst nicht mehr nur – wie eigentlich beabsichtigt - von außen nach innen.

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Pressemitteilung den Naziübergriff am 30.03.2008 im sächsischen Freiberg betreffend

Am 30. März wurden kurz nach 0 Uhr fünf Jugendliche in der Silberhofstraße von einem gerichtsbekannten Neonazi angegriffen. Der bereits vorbestrafte beschimpfte einen der Jugendlichen mit den Worten “Scheißzecke” und schlug ihm mehrfach ins Gesicht. Die jungen Menschen konnten sich jedoch in die nahe gelegene Wohnung eines Bekannten flüchten und riefen die Polizei. Eine halbe Stunde später erschienen der Angreifer und vier bis fünf mit Baseballschlägern bewaffnete Nazis vor der Wohnung, in welche die Jugendlichen geflüchtet waren. Die Betroffenen riefen ein weiteres Mal voller Panik die Polizei, während die Nazis begannen die Wohnungstür zu zertrümmern. Die Jugendlichen und der Wohnungsinhaber mussten durch einen Sprung aus dem Fenster flüchten (die Wohnung lag im Erdgeschoss). Die Nazis verfolgten anschließend die Flüchtenden durch die umliegenden Gartenanlagen, wobei sich zwei der Betroffenen verletzen. Einer der Jugendlichen wurde brutal mit einem Baseballschläger in den Rücken geschlagen. Die Polizei erschien als alles vorbei war und konnte die Täter nicht mehr stellen. Die Zahl rechter Übergriffe hat in der Region Freiberg in den letzten Monaten stark zugenommen. Bereits am 08.12.2007 wurde im Freiberger Stadtclub eine Schülerin von einem stadtbekannten Nazi gewürgt und geschlagen. Am Abend des 03.01.2008 wurden mehrere Jugendliche in der Nähe des Schlossplatzes von Neonazis angegriffen. Wenige Tage später, am 09.01.2008, versuchten ca. acht bis zehn Nazis, darunter Mitglieder der örtlichen NPD, eine Veranstaltung mit dem Aussteigerprogramm “Exit” zu stören. Der Polizei gelang es sie daran zu hindern. Am 11.01.2008 schlugen ca. acht Neonazis in einer Bar in der Nähe des Schlossplatzes drei alternativ aussehende Jugendliche zusammen. Die von ihnen gerufene Polizei erschien nicht am Tatort. Am 07.03.2008 hielten im Brand-Erbisdorfer Ortsteil Langenau zwei mit Nazis voll besetzte Autos neben einem Jugendlichen. Ihm wurde eine Bierflasche im Gesicht zerschlagen, die Täter konnten flüchten.

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Gegen den Anifaratschlag und gegen die Nazis?

Am 30. März 2008 trafen sich etwa 100 sächsische AntifaschistInnen im Alternativen Jugendzentrum Chemnitz zum bereits 4. Antifaschistischen Ratschlag, den die LAG Antifaschistische Politik der LINKEN.Sachsen jedes Jahr im Frühjahr veranstaltet. Nach Freiberg im Jahr 2005 und Sörnewitz und Chemnitz in den darauf folgenden Jahren, sollte der Ratschlag in diesem Jahr eigentlich in Mittweida stattfinden - Mittweida, das seit längerem als Aufmarsch- und Aktionsgebiet der Nazis dient. Nach einem nicht endgültig geklärten Vorfall am 03.11.2007, bei dem ein sechsjähriges Spätaussiedlermädchen von 4 Neonazis belästigt und einer zu Hilfe kommenden 17-jährigen ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt worden sein soll, geriet Mittweida bundesweit in die Schlagzeilen. Am 08.12.2007 marschierten etwa 150-200 Nazis vor der Bergparade über den Weihnachtsmarkt, nachdem eine Demonstration in Bautzen verboten worden war. Bereits seit 2003 war die mittlerweile verbotene Kameradschaft “Sturm 34″ im Landkreis aktiv. Aufgrund dieser Zustände wurde Mittweida als Veranstaltungsort ausgewählt, um eine couragierte Zivilgesellschaft zu stärken und die rechte Hegemonie in Mittweida zumindest für diesen Tag zu durchbrechen.

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Mehr als nur Privatbesitz

Beim “Heisenhof” schauten sie gleich vorbei. Die Medien hatten am 9. Mai über den Teilerfolg des Neonazianwalts Jürgen Rieger im Rechtstreit um die Immobilien der “Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertilisation Limited” berichtet. Schon machten sich wieder Neonazis am Wochenende auf dem Weg zu dem ehemaligen Bundeswehrgelände im niedersächsischen Dörverden. In jeden Orten und Gemeinden, wo Neonazis Immobilien, große Anwesen oder kleine Läden, erwerben festigt sich nicht nur die alteingesessen Szene, auch neue Interessierte werden angezogen. Die Räumlichkeiten sind Rückzugsräume für Gesinnungsgenossen, sie dienen als Ort für Schulungen, Veranstaltungen und den Vertrieb rechtsextremer Propagandaartikel. Regionale Ansiedlungen ermöglichten zudem oft eine lokale Verankerung Über den einfachen Akt der Widereintragung gelang Rieger eine neue Rechtssituation zu schaffen. Vor dem Pfingstwochenende gelang ihm seine 2006 gelöschte Firma “Wilhelm Tietjen Stiftung” erneut ins Londoner Handelsregister einzutragen. Die Folge: Rieger hat als Bevollmächtigter der Firma wieder volle Verfügungsmacht über alle Anwesen der einst verloren gegangenen Häuser. Im thüringischen Pößneck werden die Stadtoberen die Nachricht wenig beglückt sein. Dort mitten in der Stadt unterhält Rieger das “Schützenhaus”.

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Unvollständiger Überblick rechter Übergriffe und Aktionen in Freiberg und Umgebung

22.12.2005
Ca. 30 Freiberger Nazis stören eine antifaschistische Mahnwache gegen den in Freiberg lebenden SS-Verbrecher Alfred Concina.

07.10.2006
Etwa 50 Neonazis aus dem Umfeld der sogenannten “Freien Kameradschaften” und der NPD unter der Führung des NPD-Landtagsabgeordneten Rene Despang marschieren durch Freiberg. Ihre Absicht war es, mit einer Pseudo-Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages eines Bombenangriffs auf Freiberg während des Zweiten Weltkriegs ihre geschichtsrevisionistische Propaganda zu verbreiten. Bei ihrem von einem Großaufgebot der Polizei begleiteten “Schweigemarsch” zum städtischen Donatsfriedhof und zum Freiberg Kolleg in der Bergstiftsgasse durfte Peter Naumann, Berater der NPD im sächsischen Landtag, in alter Nazimanier die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlosen und stellte die Kriegsschuld Deutschlands in Frage.

Dezember 2006
Ein ausländischer Student wird im Stadtpark beleidigt.

22.12. 2006
Zwei Doktoranden aus Indien und Äthiopien werden in einem Supermarkt in Friedeburg von Neonazis beleidigt und verletzt, umstehende Bürger greifen nicht ein.

11.02.2007
Freiberger AntifaschistInnen werden nach der Rückkehr von einer Demo in Dresden am Bahnhof von einer Gruppe Neonazis verfolgt und bedroht. Später werden noch AntifaschistInnen vor einer Kneipe von fünf stadtbekannten Nazis zusammengeschlagen.

16.03.2007
Ca. 20 Nazis aus dem Umfeld der freien Kräfte und der JN stören eine Mahnwache für altersgerechtes Wohnen. Mit dabei Steve Weißbach (stv. JN-Landesvorsitzender) aus Lichtenberg bei Freiberg und Maik Müller von den “freien Kräften” aus Dresden.

29.06.2007
Nach einem Soli-Konzert in einem Jugendclub werden zwei junge AntifaschistInnen von Neonazis verfolgt und bedroht.

17.08.2007
Am Todestag von Rudolf Hess schmieren Neonazis braune Parolen an die Wand der Post und kleben in der Stadt Hess-Gedenkplakate und -aufkleber.

03.09.2007
Ein Asylbewerber aus Afghanistan wird an einer Unterführung von Neonazis beleidigt.

12.09.2007
Keine zwei Wochen später wird derselbe Mann von Nazis angegriffen und verletzt.

08.09.2007
In Gränitz (Stadt Brand-Erbisdorf) will der Holocaustleugner und ehemalige NPD-Vorsitzende Günter Deckert sein “Erzgebirgshaus” einweihen. Er plante, dort einen als private Veranstaltung getarnten Nazi-Abend mit entsprechender Nazi-Musik stattfinden zu lassen, was wegen Polizeinotstands verboten wurde.

28.09.2007
Gegen 2 Uhr nachts laufen etwa zehn Neonazis durch die Innenstadt von Freiberg und grölen Parolen.

07.10.2007
Zum zweiten Mal marschieren am Jahrestag der Bombardierung Freibergs Nazis durch die Stadt. Diesmal sind es ca. 15 Freiberger Nazis, ohne Unterstützung ihrer Kameraden aus Dresden.

18.11.2007
Am 18. November ruft die Oberbürgermeisterin Freibergs, Frau Dr. Uta Rentsch die Freiberger Bevölkerung zum Volkstrauertag auf. Ihrem Aufruf folgen auch 16 Neonazis aus dem Umfeld der NPD und der Freien Nationalisten Freiberg. So gedachten an diesem Tag die Oberbürgemeisterin und ca. 20 weitere Vertreter der Stadt, des Bundes der Stalinopfer, des Verbandes der Heimatvertriebenen gemeinsam mit Neonazis den toten Deutschen der beiden Weltkriege. Die Eindimensionalität der Opferdarstellung verrät, warum niemand die Nazis von den Gedenkorten vertrieben hat.

08.12.2007
Im Stadtclub wird eine Schülerin von einem stadtbekannten Nazi gewürgt und geschlagen.

22.12.2007
Im Stadtteil Friedeburg versammelt sich im Umfeld des Altenheims “Johanna Rau” eine Gruppe von Nazis. Diese vermuteten aufgrund einer vor zwei Jahren durchgeführten Mahnwache gegen den in Italien verurteilten, hier unbehelligt lebenden, NS-Kriegsverbrecher Alfred Concina eine erneute Versammlung von Antifaschisten. Sie riefen Tage zuvor in Flugblättern auf, “Antideutsche Krawallmacher” in Friedeburg nicht zu tolerieren. So versammelten sich gegen 17 Uhr im Schatten eines Wohnhauses etwa zehn Nazis. Im Internet sprachen diese von 40 Leuten in Bereitschaft. Während der Versammlung liefen unauffällig mehrere Neonazis aus dem Umfeld der NPD vor dem Altersheim Streife. Ein Gewaltangriff bei einer wirklichen Mahnwache wäre zu erwarten gewesen.

03.01.2008
Gegen Abend werden in der Nähe vom Schlossplatz zwei Punks von einer Gruppe Nazis zusammengeschlagen.

09.01.2008
Ca. acht bis zehn Nazis, unter ihnen Daniel Braun von der NPD, versuchen eine Veranstaltung über das Aussteigerprogramm EXIT zu stören. Sie werden jedoch von der Polizei daran gehindert.

11.01.2008
In einer Bar in der Nähe vom Schlossplatz werden drei alternative Jugendliche aufgrund ihres Aussehens und ihrer Courage von ca. acht Nazis angegriffen und geschlagen. Die Betroffenen riefen die Polizei, diese nahm den Vorfall jedoch nicht ernst und erschienen nicht am Tatort.

18.01.2008
Am Petriplatz wird ein Russland-Deutscher von drei Nazis zusammengeschlagen.

28.02.2008
In der gesamten Innenstadt Freibergs werden JN- und Anti-Antifa-Aufkleber verklebt.

07.03.2008
Im Brand-Erbisdorfer Ortsteil Langenau greifen Nazis einen Jugendlichen auf offener Straße an. Zwei Autos halten nachts neben dem jungen Mann als der auf dem Heimweg ist, dann steigt einer der Nazis aus und zerschlägt dem Opfer eine Bierflasche im Gesicht, danach flüchten die Angreifer mit ihren Autos.

30.03.2008
Kurz nach 0 Uhr werden fünf Jugendliche in der Silberhofstraße von einem gerichtsbekannten Neonazi angegriffen. Die jungen Menschen konnten sich in die nahegelegene Wohnung eines Bekannten flüchten, wo jedoch eine halbe Stunde später der Angreifer und vier bis fünf mit Baseballschlägern bewaffnete Nazis erschienen. Die Polizei kam trotz mehrfacher Anrufe erst als alles vorbei war und konnte die Täter nicht mehr stellen. (Details siehe Pressemitteilung)

…. to be continued?!

“Jetzt re(i)chts in Sachsnitz!” - Comic gegen Nazis

Wie schön wäre es, wenn diese Geschichte, die im Comic erzählt wird, der Phantasie entsprungen wäre. Das gilt vor allem für die Nazis, sowie den Stress und das Leid, die sie verursachen. Aber leider sind nur Gesichter und Namen erfunden. Alles andere basiert auf den Erfahrungen, die in den letzten Jahren in Sachsen gemacht wurden. Gerade in den letzten Wochen wird ständig von Überfällen berichtet - Löbau, Görlitz, Pirna, Rosswein, Freiberg oder Colditz.

Die Vereine AKuBiZ e.V. aus der Sächsischen Schweiz und das sächsische Opferberatungsprojekt AMAL haben nun einen Comic herausgegeben, der sich mit rechten Übergriffen befasst. Tarek, die Hauptfigur in der Geschichte, ist ein Junge, der aus Afghanistan nach Deutschland kam. Hier wird er Opfer rechter Attacken. Etliche Bilder haben Fußnoten, die Euch zu kurzen Infotexten und Internetverweisen auf den letzten Heftseiten führen. Zum Einen ist das ein Service für LeserInnen, die sich nicht alltäglich mit Rassismus beschäftigen (müssen), zum Anderen sollen Euch die Links zu empfehlenswerten Seiten mit vielen wertvollen Anregungen und Informationen führen. Denn es ist nicht gewollt, dass nach dem Lesen dieses Heft mit den Worten “Verdammt, ja, so mies sieht es aus!” aus der Hand gelegt wird.

Zwei Jahre hat es gedauert, bis der Comic, den der Görlitzer Künstler “Torte” zeichnete, fertig gestellt werden konnte. Das Ergebnis kann sich aber sehen lassen. In einer Auflage von 10.000 Stück geht er vor allem an SchülerInnen. Die ersten Infostände mit Comicverteilung gab es bereits in Hoyerswerda und Rosswein. Weitere Exemplare wurden nach Freital, Dippoldiswalde, Mügeln, Görlitz oder Chemnitz geschickt. Auch alle Schulen im Landkreis Sächsische Schweiz bekamen bereits ein Infopaket. Wer Interesse am Comic hat kann ihn unter akubiz[at]gmx.de bestellen. Wer mehr wissen will schaut unter www.sachsnitz.de nach.