Aktuelles

Infostand zu den Protesten im Iran

Kurosh Mohamadi informiert über die Geschehnisse im Iran.

Kurosh Mohamadi informiert über die Geschehnisse im Iran.

Im Juni letzten Jahres begannen im Iran die seit langem heftigsten Proteste gegen die Islamische Republik. Anlass waren die offensichtlich gefälschten Wahlergebnisse, mit dem Ausgang der „Wiederwahl“ Mahmud Ahmadinedschads. Die Hoffnungen vieler Iraner_innen nach einer Liberalisierung des Landes durch den als „gemäßigt“ geltenden Präsidentschaftskandidaten Mussawi erfüllten sich somit vorerst nicht. Die anschließenden Proteste breiteten sich schnell im ganzen Land aus, wurden jedoch vom Regime blutig niedergeschlagen. Hunderte Tote, sowie tausende Verletzte und Festgenommene waren die Folge.
In Freiberg nahmen sich engagierte Exiliraner, die selbst von Verfolgung im Iran betroffen waren, das nun fast vergangene Jahr seit dem Anfang der Proteste zum Anlass, auf die Brutalität und Gefahr des Regimes hinzuweisen. Am 20. Mai fanden sie sich zu einem ersten Informationsstand auf dem Obermarkt zusammen, verteilten Flugblätter und versuchten, Menschen zu sensibilisieren, sich kritisch mit der Geschichte der Iranischen Revolution wie mit ihrer Kontinuität aus Hasspredigten und Gewaltexzessen zu beschäftigen. Unter anderem heißt es in dem Flugblatt: „Die Welt soll wissen, dass der verbrecherische Geist von Khomeini in den Köpfen von Khamenai, Ahmadinejad und Co. weiterlebt, wessen Ziele die weltweite Ausbreitung des islamischen Terrors und Beschaffung der Atombombe ist.“ Weiter wird gefordert, „Das Regime in Teheran zu entlarven und zum Rücktritt zu bewegen“, um den „Weltfrieden (zu) retten“. Ob ein Rücktritt des Mullah-Regimes realistisch ist, bleibt fraglich. Sicher jedoch ist, dass ein Weiterleben dessen, mit der Bestrebung nach einer eigenen Atombombe, eine existenzielle Gefahr für Israel und die restliche westliche Welt darstellt. Der Sturz des Islamistischen Staates ist daher dringend notwendig.

Am 3. und 17. Juni werden von jeweils 12-14 Uhr weitere Infostände auf dem Obermarkt stattfinden.

Weiterführende Buchtipps zum Thema:

Matthias Küntzel: „Die Deutschen und der Iran“
Thomas Maul: „Die Macht der Mullahs“

Yes, we broadcast! coloRadio sendet am 14. Mai wieder auf UKW

radiosendet

Nach wochenlanger Stille auf UKW 98,4 und 99,3 in Dresden wird coloRadio am 14.05.2010 ab 18 Uhr wieder wie gewohnt zu empfangen sein. Damit wird die rechtswidrige und bundesweit einmalige Abschaltung des UKW-Programms beendet werden. Grundlage ist ein nun ein eigener Vertrag mit dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast, der willkürliche Abschaltungen durch Dritte ausschließt.

Unser Dank gilt den StadträtInnen von SPD, Grünen, Linken und Bürgerfraktion, die sich für die Medienlandschaft Dresdens stark gemacht und die Existenz von coloRadio für 2010 gesichert haben, der Bundesnetzagentur, des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und ganz besonders dem sächsischen Medienrechtler RA Thomas Neie. Hundert SendungsmacherInnen freuen sich, endlich wieder mit Meinungsvielfalt, kultureller Breite und schicker Musik on Air zu sein.

Ungeklärt ist weiterhin die finanzielle Situation der Freien Radios im Freistaat Sachsen. Während etwa die Bundesländer Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ihre Freien Radios als Aushängeschilder von Kultur, Meinungsvielfalt und ehrenamtlichem Engagement fördern, konnte sich die sächsische Landesregierung bisher zur Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages und damit zur Schaffung einer sicheren Finanzierungsgrundlage selbst hinsichtlich der Sende- und Leitungskosten nicht durchringen. Dabei würde die Umsetzung die Gebührenzahler nicht zusätzlich belasten, da der entsprechende Gebührenanteil bereits heute von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien genutzt wird. Im Sächsischen Landtag wird ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken zur Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages beraten. Wir fordern die Fraktionen von CDU und FDP auf, im Ergebnis der Landtagsanhörung am 03.05.2010 den Rundfunkstaatsvertrag umzusetzen. Nur so können die ehrenamtlichen RadiomacherInnen von coloRadio (Dresden), Radio Blau (Leipzig) und Radio T (Chemnitz) auch nächstes Jahr ein alternatives Rundfunkprogramm abseits von Dudelfunk und Mainstream Media bieten.

coloRadio dankt allen Hörerinnen und Hörern für’s Durchhalten, da sie wohl am meisten von der Funkstille betroffen waren.

Arbeit ist kein Grund zum Feiern!

Die sozialdemokratischen Kundgebungen von DGB bis Linkspartei am 1. Mai werden wir mit einem eigenen Stand kritisch begleiten.

„Die „Arbeit“ ist ihrem Wesen nach die unfreie, unmenschliche, ungesellschaftliche Tätigkeit“- Karl Marx

Jedes Jahr am ersten Mai, am sog. „Tag der Arbeit“, finden hunderte Kundgebungen, Demonstrationen und andere Volksfeste statt, auf denen die Gewerkschaften und die sozialdemokratischen Parteien „SPD“ und „DIE LINKE“ das hohe Lied der Arbeit anstimmen. Die einen fordern eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die andere ein bedingungsloses Grundeinkommen. Gemeinsam haben sie alle, dass sie den Kapitalismus humaner und ökologischer gestalten und die Arbeit gerechter entlohnen wollen.
Sicher sind das Ziele, die es einigen Menschen erlauben werden, ein Stück weit besser zu leben, aber die mörderische Warenlogik, die dem Kapitalismus eigen ist und die immer noch Millionen Menschen jährlich den Hungertod beschert, obwohl es bei dem heutigen Produktionsstand überhaupt kein Problem wäre, ausreichend Nahrung für alle bereit zu stellen, wird nicht in Frage gestellt. Sie alle huldigen mit ihren öffentlichen Ritualen wieder und wieder dem „Arbeitsgötzen“ und akzeptieren das totalitäre Prinzip der Arbeit. Mehr noch, Arbeit wird zum Kerninhalt des menschlichen Daseins stilisiert. Damit werden die Verwertungslogik und der Selbstzweckcharakter des Kapitalismus festgeschrieben und die drohende Zerstörung der Lebens- und Naturgrundlagen mehr oder minder stillschweigend akzeptiert. Zudem sehen sie nicht, dass der gesellschaftliche Reichtum in die Warenform gepresst ist und so dem Großteil der Menschheit einfach vorenthalten wird.

Den vollständigen Artikel lesen »

Kritik an der Formel formulieren!

erschienen in Jungle World #15/10

Die Ablehnung des Extremismusansatzes ist notwendig, um Nazismus nicht als Randphänomen erscheinen zu lassen und um eine auf die gesamte Gesellschaft gerichtete Kritik formulieren zu können.

Zehn Jahre »Aufstand der Anständigen« bieten Anlass, nach dem Zustand der Antifa zu fragen. Der seit damals häufig wiederholte Satz, die Nazis kämen aus der Mitte der Gesellschaft, steht symbolisch für den Anspruch, sich nicht allein auf Nazis zu fixieren. Doch dieser Satz verkam zur Phrase, denn in weiten Teilen der politischen Öffentlichkeit, auf staatlichen Ebenen aber auch bei Antifa-Gruppen, wird das Denken und Handeln von den Begriffen des Extremismusansatzes dominiert. Nur durch einen politischen Zugang, der den Extremismusansatz aufgibt, wird der Blick auf die diskriminierenden Einstellungen und Strukturen in der gesamten Gesellschaft gerichtet und die Möglichkeit einer über das Bestehende hinausweisenden linken Politik bewahrt.

Der Extremismusformel zufolge besteht die Gesellschaft aus einer bürgerlichen Mitte, die vom linken und rechten Rand bedroht wird. Die vorgenommene Parallelisierung von Linken und Rechten verharmlost nicht nur die von Nazis ausgehende Bedrohung, sondern verunmöglicht auch eine adäquate Analyse des Nazi-Problems. Den vollständigen Artikel lesen »

Zur drohenden Abschaltung der Freien Radios in Sachsen

Stellungnahmen der Freien Radios

Radio T

Liebe Freunde, liebe Interessenten von Radio T,

am 14.04.2010 kündigte Apollo-Radio durch den Pressesprecher der PSR-Gruppe, Nico Nickel, die Verhinderung der Ausstrahlung von Radio T sowie Radio Blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden ab 17.04.2010, 0:00 Uhr an. Sendemastbetreiber Media Broadcast wird nach bisherigem Erkenntnisstand dem Abschaltbegehren von Apollo-Radio nachgeben. Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo-Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei Nichtkommerziellen Lokalradios, Radio T in Chemnitz, Radio Blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden. (Zu Hintergründen und Fakten mehr Informationen in der offiziellen Pressemitteilung)

Die Verhinderung der UKW-Ausstrahlung von Radio T beschädigt ein anerkanntes Jugend- und Kulturprojekt in Chemnitz, dass über 15 Jahre On Air für Programm- und Meinungsvielfalt in Sachsen gesorgt hat. Wir haben die Sächsische Landesmedienanstalt, die Bundesnetzagentur und die Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet, um den von Apollo-Radio herbei geführten Zustand so schnell wie möglich rückgängig zu machen. Bis auf weiteres führt Radio T sein Programm in der gewohnten Weise fort, nutzt dafür aber vorübergehend ausschließlich das Internet (stream). Unter der Adresse www.radiot.de können alle Interessierten unser Programm in seiner gewohnten Form verfolgen.

KUNDGEBUNG: VIELFALT IM HÖRFUNK ERHALTEN!

Am 19.04.2010 findet von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Sitz von Apollo-Radio in der Carolastraße 4-8 statt.
Wir protestieren gegen die lizenzwidrige Abschaltung von Radio T. Wir wollen so schnell wie möglich ein Zeichen des Widerstands setzen und die Rücknahme der Nichtweiterleitung unseres UKW-Signals erreichen.

Kommt alle! Unterstützt Radio T! Helft uns zurück OnAir.

colorRadio

Liebe UnterstützerInnen,

wir möchten Euch über den neusten Supergau der sächsischen Meinungsfreiheit informieren und euch gleichzeitig um ein wenig Unterstützung bitten: Bekundet der Landesmedienanstalt unter dieser Nr. 0341-2259-0 Eure Meinung oder schreibt E-Mails an info@slm-online.de !

Das private Klassikradio Apollo hat vorgestern angekündigt, die freien Radios Sachsens zum morgigen Samstag abschalten zu lassen. Mit diesem Schritt soll die sofortige Zahlung der anteiligen Sendekosten erzwungen werden.

Apollo verstößt damit gegen geltendes Rundfunkrecht. Es existiert aber kein rechtskräftiger Vertrag mit Apollo, mit dem diese Zahlung abgesichert wäre. Unser Rechtsanwalt hat in den vergangenen Monaten
immer wieder Vorschläge an Apollo gesendet - es kam nichts zurück.

Es ist uns nicht möglich, eine solche Zahlung städtischer Gelder ohne Vertrag und ohne jegliche Rechtsgrundlage zu verantworten, zumal diese noch gar nicht freigegeben wurden.

Schliesslich erbringt Apollo weder eine Leistung für coloRadio noch existiert eine Vertragsbeziehung. Von den freien Radios gemachte Vertragsvorschläge zur Klärung der Situation wurden von Apollo abgeblockt. Trotz der inzwischen sichergestellten Finanzierung der freien Radios hat sich Apollo zu einem konfrontativen, erpresserischen Vorgehen entschlossen, damit eine rechts- und zukunftssichere Lösung
torpediert und alle Menschen brüskiert, die sich für eine politische Lösung des Problems eingesetzt haben wie z.B. den Dresdner Stadtrat.

Ganz nebenbei wird mit der Abschaltung der freien Radios eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution 1989 vernichtet und die unbezahlte Arbeit unzähliger ehrenamtlicher RadiomacherInnen in den
letzten 20 Jahren mit Füßen getreten.

Daher fordert coloRadio die Betreiberin von Apollo - die Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG auf, von Ihrem geplanten Vorgehen abzusehen. Gleichzeitig hoffen die sächsischen freien Radios weiter auf
politischen Lösung für die Finanzierung ihrer jährlichen Sendekosten von 40.000 € aus GEZ-Gebühren, wie es in anderen Bundesländern üblich ist. Dazu gibt es am 3. Mai um 10.00 Uhr eine öffentliche Anhörung im
sächsischen Landtag in Dresden. Alle Interessierten sind eingeladen, dorthin zu kommen.

coloRadio dankt Euch nochmals sehr für Euer Engagament in unserer Sache!

Radio Blau

Am vergangenen Mittwoch kündigte Apollo Radio an, die Ausstrahlung von Radio Blau sowie von Radio T in Chemnitz und coloRadio in Dresden ab Samstag, 17. April, 0 Uhr zu verhindern. Die Sendenetzbetreiberin Media Broadcast wird nach bisherigem Erkenntnisstand dem Abschaltbegehren von Apollo Radio nachgeben.

Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei nichtkommerziellen Lokalradios auf UKW.

Apollo Radio hat 2008 den Vertrag mit Media Broadcast zur Abstrahlung des Sendesignals für beide Programmveranstalter auf den gemeinsamen Frequenzen ohne Absprache mit Radio Blau verlängert und Radio Blau nicht über die Modalitäten und Kosten informiert. Seit 1. Januar erhebt Apollo Radio herleitend aus diesem Vertrag einen Erstattungsanspruch, der unserer Meinung nach nicht gerechtfertigt ist. Die rechtliche Bewertung ist bisher nicht abgeschlossen.

Die Aussage, die Freien Radios haben sich am 21.12.2009 zur Übernahme der Kosten bereit erklärt, ist falsch. Es gibt keine offizielle Aussage, es gibt kein Dokument, das diese Aussage von Apollo-Radio rechtfertigt. Das sich Radio Blau und die anderen Freien Radios nach Abbruch der Verhandlungen um zusätzliche Finanzmittel bemühten (Kommunale Gelder, Fördermitglieder, Spenden), entspricht unserer Sorge um die Zukunft der gemeinnützigen, nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter.

Radio Blau hat Apollo Radio mittlerweile schriftlich versichert, dass ausstehende Rechnungen beglichen werden, sobald Apollo Radio den Zahlungsgrund nachweist. An die Zahlungen sind die zugesicherten Gelder der Stadt Leipzig und der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) gebunden. Trotz dieser Zusicherung wird Apollo Radio die Abschaltung von Radio Blau veranlassen.

Ebenfalls falsch ist die Aussage, das zwischen den Freien Radios und Apollo Radio keine Gespräche stattgefunden haben. Momentan halten beide Parteien über ihre Rechtsanwälte Kontakt.

Die Verhinderung der UKW-Ausstrahlung von Radio Blau beschädigt ein anerkanntes Jugend- und Kulturprojekt in Leipzig, dass über 15 Jahre On Air für Programm- und Meinungsvielfalt in Sachsen gesorgt hat. Die nichtkommerziellen Lokalradios transportieren lokale Kultur, nischenhafte Subkultur und Diskussionen, wie sie im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk oft keine Chance haben und leisten einen medienpädagogischen Beitrag.

Wir haben die Sächsische Landesmedienanstalt, die Bundesnetzagentur und die Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet, um den von Apollo Radio herbei geführten Zustand so schnell wie möglich rückgängig zu machen. Die Abschaltung der UKW-Frequenzen der drei Freien Radios ist kontraproduktiv und verhärtet die Fronten. Dazu kommt, dass Apollo Radio mit der Abschaltung nichts gewonnen hat, denn die Kosten verringern sich nicht. Apollo bezahlt nun für Rauschen.

Radio Blau führt sein Programm in der gewohnten Weise fort und nutzt dafür vorübergehend ausschließlich das Internet (stream). Unter der Adresse www.radioblau.de können alle Interessierten unser Programm in seiner gewohnten Form verfolgen.

Gibt es Extremismus? Broschüre der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen

Am 29. Januar 2010 veranstaltete Weiterdenken in Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V., dem Forum Kritische Rechtsextremismusforschung und dem Referat für Politische Bildung des Studierendenrates der TU Dresden die Tagung «Gibt es Extremismus? Extremismusansatz und Extremismusbegriff in der Auseinandersetzung mit Neonazismus und (anti-)demokratischen Einstellungen».

Die Veranstaltung fand in der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung in Dresden statt und ist auf eine unerwartet große Resonanz gestoßen. Die vorliegende Publikation soll die Ergebnisse der Tagung dokumentieren und langfristig nutzbar machen.

Broschüre zum Download

Gärtnerei Bräunsdorf öffnet ihre Pforten für Migranten

Pressemitteilung des CJD Chemnitz

Im Frühjahr dieses Jahres begann für das CJD Chemnitz / Außenstelle Freiberg ein neues Projekt: der Interkultureller Garten Bräunsdorf. Die dort vorhandene Gärtnerei soll mit diesem Projekt eine neue zusätzliche Ausrichtung erhalten, dass Menschen mit Migrationshintergrund dort eigene Grundstücke bewirtschaften können. Nach Möglichkeit sollen sie Pflanzen aus den eigenen Herkunftsländern mitbringen, um auf diese Weise den Bogen mit der alten Heimat zu schlagen.

In diversen Richtungen werden mit dem Interkulturen Garten Bräunsdorf neue Kontakte aufgebaut. Nicht weit entfernt von Bräunsdorf liegt etwas abgelegen das Asylbewerberheim Mobendorf, wo mehrere Frauen schon mal den Wunsch nach eigenen Gärten geäußert haben. Einige Spätaussiedlerinnen haben bereits Interesse für das neue Projekt signalisieren lassen. Eine Tauschbörse für Pflanzen und Samen ist in Vorbereitung für den Tag der offenen Gärtnerei am 24. April, zu der auch die Bewohner in Bräunsdorf eingeladen werden.

Der Startschuss für den Interkulturellen Garten Bräunsdorf fällt am 7. April nachmittags um 15 Uhr. Wir werden uns die Gärtnerei näher anschauen und uns über organisatorische Fragen verständigen, wie oft wir uns treffen möchten. Gleich soll es an dem Nachmittag auch praktisch werden: in einem Gewächshaus fangen wir mit Säen von Blumen, Gemüse und Kräutern an. Wer mit machen möchte und auf Transport von Freiberg nach Bräunsdorf angewiesen ist, der ruft bitte das CJD Chemnitz unter der Rufnummer 03731 3009995 an. Wir werden mit einem Kleinbus etwa um 14 Uhr von dem CJD-Begegnungszentrum in der Domgasse 2a nach der Gärtnerei fahren.

Gefördert wird der Interkulturelle Garten Bräunsdorf mit dem „Stärken vor Ort- Programm“ im Landkreis Mittelsachsen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans de Lange (Projektverantwortlicher)

Chemnitz vergisst seine Jugend

alternatives Kulturzentrum Reitbahnstraße 84

alternatives Kulturzentrum Reitbahnstraße 84

Das alternative Kulturprojekt Reitbahnstraße 84 in Chemnitz steht vor dem Aus. Die komunale Wohngesellschaft GGG hat am 04.01.10 den Mietvertrag der Nutzer_innen gekündigt. Trotz entgegenlautenden Stadtratsbeschlusses sollen nun 50 aktive Nutzer_innen und Projekte ausziehen.

Im Beitrag Chemnitz vergisst seine Jugend berichtet der MDR über das Projekt und die Folgen der Kündigung.

Drei neonazistische Angriffe in Burgstädt, Schwarzenberg und Freiberg.

Pressemeldung des RAA Sachsen e.V.
Unterstützung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt

Burgstädt: Angriff auf nicht rechte Jugendliche.

Am vergangenen Donnerstag beschimpften zunächst mehrere Neonazis eine Gruppe nicht rechter Jugendlicher am Burgstädter Bahnhof. Bereits während der Beleidigungs- und Bedrohungsbekundungen der Neonazis verständigten die nicht- rechten Jugendlichen die Polizei. Diese erschien zeitnah am Tatort. Bis zu ihrem Eintreffen griffen ein 15- und ein 21Jähriger aus der Gruppe der Neonazis einen 23- Jährigen an und verletzen ihn mit einem Faustschlag und Fußtritten. Die Polizei konnte die Personalien der Angreifer aufnehmen. Hierbei stellten die Beamten bei einem der jugendlichen Angreifer ein Klappmesser und einen Schlagring sicher. Ein weiterer Neonazi, der bis dahin noch nicht angegriffen hatte, führte ebenfalls einen Schlagring und Feuerwerkskörper bei sich.


Schwarzenberg: Entglasung von PKWs nicht rechter Jugendlicher.

In der Nacht vom Freitag zum Samstag wurden gezielt die Autos von Bewohner_innen und Gästen des alternativen Wohn- und Kulturprojektes „Unanbeatbar“ stark beschädigt. Dabei wurden die Scheiben von zwei PKWs zerschlagen und Seitenspiegel beschädigt. Bewohner_innen und Gäste des Wohnprojektes wurden bereits vor drei Wochen von Neonazis mit Feuerwerkskörpern angegriffen.

Freiberg: Brandstiftung am Haus politisch aktiver Organisationen.

In Freiberg wurde in der Nacht von Samstag auf Sonntag das Haus in Brand gesetzt, in dem das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Dr. Jana Pinka der Partei Die Lìnke, die Redaktion der Zeitschrift „FreibÄrger“ und der Verein Roter Weg e.V. ihren Sitz haben.
Dabei gingen die Täter mit großer Zerstörungswut vor. So wurde die Eingangstür nahezu komplett entglast und ein Feuer gelegt, infolge dessen der Eingangsbereich des Hauses ausbrannte. Das Feuer wurde entdeckt, so dass ein Vordringen in weitere Räume verhindert werden konnte. Neonazis brachten ihre Ablehnung gegen die im Haus ansässigen Projekte schon mehrfach zum Ausdruck. So klebten sie zahlreich eindeutige Aufkleber an die Briefkästen des Hauses mit Aufdrucken wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“.

Personen, die dem neonazistischen Weltbild nicht entsprechen oder sich hiergegen klar positionieren sind immer wieder Ziel von Angriffen. Die Gewalttaten richten sich dabei gegen einen breiten Personenkreis. So sind neben nicht rechten Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen regelmäßig auch öffentliche Personen, u. a. Landtagsabgeordnete oder Mitarbeiter von Beratungs- oder Jugendeinrichtungen, betroffen.

für Kontakt und Rückfragen: opferberatung.chemnitz[at]raa-sachsen.de

Brandanschlag auf Roten Weg 43 in Freiberg

Pressemitteilung des soziokulturellen Vereins Roter-Weg e.V.i.G

Brandspuren im Eingangsbereich

Brandspuren im Eingangsbereich

In der Nacht vom 20. zum 21. März 2010 verübten bisher noch unbekannte Täter_innen einen Brandanschlag auf das Haus am Roten Weg 43 in Freiberg und stahlen zwei Büroschilder der Partei “DIE LINKE”. In dem Haus befinden sich unter anderem das Bürgerbüro der MdL Dr. Jana Pinka, das Büro der Fraktion “Die Linke” im Landkreis Mittelsachsen, die Redaktion der Zeitschrift “FreibÄrger” sowie die Räumlichkeiten des sich in Gründung befindlichen soziokulturellen Vereins “Roter-Weg e.V.”. Bei dem Anschlag ist der komplette Eingangsbereich des Hauses ausgebrannt und es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro.

Bereits vor zwei Wochen hatten Unbekannte die Scheiben im Eingangsbereich eingeworfen. Außerdem klebten schon mehrfach neonazistische Aufkleber an den Briefkästen, mit Aufschriften wie: “Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen”. Erst vor zwei Tagen hatten Nazis mehrere hundert Aufkleber des neonazistischen “Resiststore” Versand in der Freiberger Innenstadt verklebt. Wir gehen daher von einem politisch motivierten Hintergrund aus und vermuten Neonazis als Täter_innen.

Bericht auf Indymedia

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